Die heute (5. Oktober) vom Europäischen Parlament (EP) angenommene unverbindliche Entschliessung mit dem Titel " Zur Lage in Bergkarabach nach Aserbaidschans Angriff und den anhaltenden Bedrohungen gegen Armenien" ist ein Musterbeispiel für Verantwortungslosigkeit, Vorurteile, Voreingenommenheit und Unwissenheit.

Wir verurteilen diese Entschließung, die sich auf den gegen unser Land gerichteten Diskurs einer Gruppe populistischer und diskriminierender EP-Abgeordneter stützt, die seit Jahren Entschließungen voller unbegründeter Anschuldigungen und Behauptungen gegen Türkiye ausarbeiten.

Die europäische Politik, in der Populismus, Rassismus, Islamophobie, Antimultikulturalismus und Integrationsfeindlichkeit immer mehr an Stärke gewinnen, zeigt sich im EP in seiner derzeitigen Zusammensetzung in ihrer ganzen Maßlosigkeit. Wir wünschen uns für die Zukunft der EU, dass das derzeitige EP, dessen Amtszeit bald ausläuft, durch eine neue Zusammensetzung ersetzt wird, die aus konstruktiven, integrativen und rationalen Vertretern besteht, die den Grundwerten der EU verpflichtet sind.

Türkiye bemüht sich intensiv um die Schaffung von dauerhaftem Frieden, Stabilität und Wohlstand im Südkaukasus, führt einen Normalisierungsprozess mit Armenien durch, leistet konkrete Beiträge zum Friedensprozess zwischen diesem Land und Aserbaidschan, mobilisiert alle ihre Mittel für die Schaffung von Frieden, Brüderlichkeit und gemeinsamen Interessen in allen Konfliktgebieten und humanitären Krisen, einschließlich des Krieges in der Ukraine, im Rahmen des Völkerrechts, und ist in dieser Richtung unter der Führung unseres Präsidenten ein Schlüsselakteur, dessen Gewicht und Bemühungen in Anspruch genommen werden.

Wir sehen es als systemische Schwäche an, dass diese unverantwortlichen Texte, die von niemandem außer ein paar Randgruppen ernst genommen werden, uns leichtfertig als Entschließungen des EP vorgelegt werden und deshalb von uns nicht ernst genommen werden.