Wir verurteilen aufs Schärfste die Genehmigung einer Propagandaaktivität gegen Türkiye durch Gruppen, die der Terrororganisation PKK nahestehen, heute in der Stockholmer Innenstadt, unmittelbar nach dem genehmigten niederträchtigen Angriff auf den Heiligen Koran.

Diese Demonstration ist ein klarer Verstoß gegen die Verpflichtung aus dem Trilateralen Memorandum zur Verhinderung von Propaganda terroristischer Organisationen, zu dessen Unterzeichnern auch Schweden gehört.

Zu erklären, dass man an die im Rahmen des trilateralen Memorandums eingegangenen Verpflichtungen gebunden ist, und diese einzuhalten, sind zwei verschiedene Dinge. Wir möchten noch einmal betonen, dass wir von Schweden erwarten, dass es gemäß seinen Verpflichtungen aus dem Trilateralen Memorandum, insbesondere im Kampf gegen den Terrorismus, über die Rhetorik hinaus konkrete und wirksame Schritte unternimmt.